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Referat Hubertus Heil am 18.08.2011

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18. August 2011 0 Kommentare

Hartz IV, Rente mit 67, Finanzmärkte,
Energiewende und Mastställe


 

Die Themen waren vielfältig, die Diskussion lebhaft und die Informationen zahlreich. So
erlebten es die Gäste, die der Einladung der Arbeitsgemeinschaft 60plus folgten. Diese
hatten Hubertus Heil, MdB aus Gifhorn-Peine,nach Klein Hehlen eingeladen. Heil führte den Zuhörerinnen und Zuhörern die Erfolgesozialdemokratischer Politiker vor Augen. Eine Finanzkrise ohne Peer Steinbrück und Olaf Scholz u. a. wäre für Deutschland nicht so glimpflich ausgegangen.
Die Hartz IV-Reformen - als Kompromiss durchgesetzt- mit ihren Folgen werden den
Sozialdemokraten übelgenommen. Die Diskussion um die Rente mit 67 wird erneut mit
verschiedenen Vorschlägen diskutiert werden, der §35 im Bundesbaugesetz steht zur Änderung an und die Herausforderungen der Energiewende will Heil nicht nur als ökologische sondern auch als wirtschaftliche Chance nutzen. Europa müssen wir stärken und diesen Weg weiter gehen. Sicherlich wird es nicht einfach sein. Ein
Stillstand oder gar ein Rückschritt in nationale Wege hätten fatale Folgen für die Wirtschaftskraft und den Lebensstandard in Europa. Rolf Meyer: „Im Bund müssen die richtigen Entscheidungen getroffen werden, um im Land Niedersachsen und in den Kommunen vernünftig handeln zu können. Die Änderung des §35 im Bundesbaugesetz ermöglicht den Gemeinden mehr Entscheidungsfreiheit. Eine bessere Koordinierung der Energieaktivitäten auf allen Ebenen bringt gerade auch für das Land Niedersachsen Vorteile.“ In Hubertus Heil und der gesamten SPD-Bundestagsfraktion sieht er die
richtigen Partner, die zukünftigen Lösungen auch vor Ort zu finden.

Rolf Meyer



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Michael Piper, Hubertus Heil und Harald Jahnke

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Die Zuhörer verfolgten interessiert dem Vortrag.

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bei der Geschenk übergabe

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Hubertus Heil mit Michael Piper (Vors. Ag 60 plus) und Rolf Meyer (MdL)


Fotos W. Lojewski



 

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